Franz Müntefering

Mitglied des Deutschen Bundestages

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Reden und Aufsätze

„Globalisierung der Mitmenschlichkeit“ –
25 Jahre Brandt-Report

Rede auf der Impuls-Veranstaltung „Globalisierung der Mitmenschlichkeit – 25 Jahre Brandt-Report“ am 10. Februar 2005 in Berlin

„Globalisierung der Mitmenschlichkeit“ heißt die Veranstaltung hier an diesem Nachmittag. Das ist ein anspruchsvoller Titel. Auch ein schwieriger Titel. Viele würden sagen: Mehr Wunsch als Wirklichkeit. Und das stimmt auch. Darum geht es. Der Wunsch muss Wirklichkeit werden: Mitmenschlichkeit global.

Nach der Flutkatastrophe in Asien haben wir erlebt, dass Mitmenschlichkeit global sein kann. Binnen weniger Tage sind allein in Deutschland mehr Spenden zusammengekommen, als nach der Elbe-Flut im Sommer 2002. Auch wenn die beiden Ereignisse nicht vergleichbar sind, zeigt das Beispiel doch, dass auch Vorgänge weit weg in der Welt uns berühren können. Und dass wir handeln. Aber wahr ist eben auch: Das war eine spektakuläre Katastrophe. 300.000 Menschen haben binnen weniger Minuten ihr Leben verloren, Millionen ihre Existenz. Die Bilder im Fernsehen haben uns alle schockiert.

Doch was ist mit den stillen Katastrophen? Denen, die keine Neuigkeiten mehr sind? Was ist mit den Hungertoten in Afrika? Mit den Bürgerkriegsopfern in vielen Teilen der Welt? Von ihnen hört man selten. Zu selten. Dabei sind die Zahlen nach wie vor dramatisch: 45 Millionen Menschen sterben jedes Jahr an Hunger. 1,2 Milliarden Menschen haben weniger als einen Dollar pro Tag zur Verfügung.

Globalisierung der Mitmenschlichkeit bleibt eine riesige Herausforderung. Es geht um Solidarität – konkret und weltweit. Und mit belastbaren Strukturen. Wie das aussehen kann, darüber wollen wir heute reden.

Anlass dafür ist die Erinnerung an die Nord-Süd-Kommission der Vereinten Nationen. Willy Brandt hat ihren Bericht mit dem Titel „Das Überleben sichern“ vor 25 Jahren, am 12. Februar 1980 dem damaligen UN-Generalsekretär Kurt Waldheim übergeben. Der Bericht ist aktuell – bis heute. Wenn man Willy Brandts Vorwort noch einmal zur Hand nimmt, dann muss man feststellen, dass viele Probleme noch nicht gelöst sind. Die Menschheit ist in manchen Fragen nicht wirklich vom Fleck gekommen.
Vor 25 Jahren gab es zwei hoch gerüstete Weltmächte im Kalten Krieg.

Atomkrieg, Ölkrise, Wirtschaftskrise – das waren die Stichworte. Die Industrieländer des Nordens und die jungen Staaten des Südens standen sich oftmals offen feindselig gegenüber. Das Bewusstsein, auf einer Welt zu leben, spaltete sich in Zugehörigkeiten zur Ersten, Zweiten oder Dritten Welt.

Heute wissen wir, dass wir vor gemeinsamen Herausforderungen stehen. Wir kennen die Bilder der Katastrophen, seien sie natürlich wie der Tsunami in Südasien, oder menschengemacht, wie Hunger und Tod in Afrika. Aber es passiert noch nicht genug, um diese Herausforderungen auch in ein gemeinsames Bewusstsein zu holen
Willy Brandt hat 1980 geschrieben: „Noch nie hat die Menschheit über so vielfältige technische und finanzielle Ressourcen verfügt, um mit Hunger und Armut fertig zu werden. Die gewaltige Aufgabe lässt sich meistern, wenn der notwendige gemeinsame Wille mobilisiert wird.“ An diesem Willen scheint es der Weltgemeinschaft bis heute zu fehlen. Ansätze sind da. Alle können und müssen mehr tun. Wir auch.

Willy Brandts Vorschläge waren handfest und sind noch aktuell:

  • Die staatlichen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit sollen auf 0,7% des Bruttoinlandproduktes (bis 1985) und perspektivisch (2000) sogar auf 1% des BIP gesteigert werden.
  • Neue Finanzierungsquellen sollen durch internationale Steuern etwa auf den internationalen Handel, Waffenherstellung oder -exporte, internationalen Tourismus, den Gemeinschaftsbesitz der Menschheit, insbesondere Rohstoffe auf dem Meeresgrund, erschlossen werden.
  • Ernährung für die gesamte Weltbevölkerung sollte sichergestellt werden.
  • Alternative Energiequellen sollen erschlossen werden, um weg vom Öl zu kommen.
  • Die Mitbestimmung in den Entscheidungsgremien der Internationalen Finanz- und Währungspolitik, wie Weltbank und IWF, soll zugunsten der Entwicklungsländer verändert werden.

All diese Themen sind noch immer hochaktuell. Erst Ende Januar standen etliche von ihnen wieder einmal auf der Tagesordnung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat dort deutlich gemacht, dass Deutschland sich engagieren wird. Wir wollen als Deutschland den Anteil am Bruttoinlandsprodukt für Entwicklungszusammenarbeit deutlich steigern. Außerdem unterstützen wir die Ziele, die die Weltgemeinschaft in der Millenniumserklärung aufgeschrieben hat: Es geht darum, die Zahl der in Armut lebenden Menschen bis 2015 zu halbieren.

Bei Bildung oder Zugang zu Wasser gibt es weltweit Fortschritte; das dort allen Interessierten besonders den Betroffenen Hoffnung machen. In anderen Bereichen sind positive Entwicklungen überhaupt nicht zu erkennen. Wenn das alles gelingen soll, stellt sich die Finanzierungsfrage umso dringlicher. Auch die nach internationalen zweckgebundenen Steuern.

Darüber hinaus sind die Fragen gerechter Welthandel und Beteiligung von Entwicklungsländern in internationalen Institutionen und Organisationen wichtig. Entwicklungsländer wollen keine Almosen, sondern konkrete Rechte. Wir setzen hier insbesondere auf die laufende Doha-Runde der WTO. Sie muss zügig zu einem Ende geführt werden und dabei ihrem Namen als „Entwicklungsrunde“ gerecht werden. Die Entwicklungsländer müssen mehr Mitsprachemöglichkeiten bekommen, als das im Moment der Fall ist.

Willy Brandt hat mit der Vorlage seines Berichtes vor 25 Jahren Mut bewiesen. Notwendigen Mut. Bis in diese Zeit sind er und seine Mitstreiter Hoffnungsträger für viele in der Welt. Seinem Bericht liegt eine ebenso einfache wie wichtige Einsicht zugrunde: „Dass die Menschheit überleben will und – wie man hinzufügen könnte – auch die moralische Pflicht zum Überleben hat.“ So hat Willy Brandt das in seinem Vorwort beschrieben. Krieg, Hunger, Massenelend, Ungleichheit der Lebensbedingungen von Reich und Arm – diese Übel müssen überwunden werden. Das Ziel ist Frieden im umfassenden Sinne und so den Menschen Unheil zu ersparen.

Aber es gilt auch: Ursachen gewaltsamer Auseinandersetzungen vorzubeugen oder sie zu bekämpfen ist allemal besser als Kriege zu führen. Und – das widerspricht dem nicht – wo Gewalt droht, muss es auch den geben, der dem Kain in den Arm fällt. Diese Einsichten sollten wir uns heute im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ins Gedächtnis rufen. Oft sind soziale Not und Elend noch immer wichtige Gründe dafür, dass fundamentalistische Zyniker Zulauf bekommen. Dem wollen wir vorbeugen. Aber die Gewalttäter müssen auch wissen und erfahren, dass Wehrhaftigkeit Teil der Mitmenschlichkeit ist.

Wir dürfen zuversichtlich sagen: Frieden und Freiheit sind starke Ideen, die sich durchsetzen, wenn wir den Menschen die Chance geben, sie auch zu leben. Das möglich zu machen, ist die treibende Kraft in Willy Brandts Denken und Handeln gewesen. Willy Brandt hatte die Kraft zum Frieden. Und er ging fest davon aus, dass die Welt sie auch hat. Seine Entspannungspolitik mit den osteuropäischen Nachbarn wäre ohne diese Zuversicht gar nicht denkbar gewesen. Später als SI-Vorsitzender kümmerte er sich dann vorwiegend um die Beziehungen zwischen Reich und Arm auf diesem Planeten, zwischen Nord und Süd. Das sei der große Konflikt der Zukunft, hat Willy Brandt prophezeit und damit Recht behalten. Er könne nur politisch und ökonomisch gelöst werden: „Es geht um die Einbeziehung aller Teile der Welt.“

Einbeziehung – Integration. Dieses Motiv zieht sich durch Willy Brandts Wirken wie ein roter Faden. Als Bundeskanzler wollte er mehr Demokratie wagen. Als Parteivorsitzender hat er die junge Generation an die Partei gebunden, und als SI-Vorsitzender hat er vorgemacht, wie weltweit gleichberechtigte Diskussionen zwischen ungleichen Partnern aussehen können. Willy Brandts Anteil an unserem heutigem Thema ist von epochalem Gewicht. Sein Kommissionsbericht zur Globalisierung würde – als Artikelserie in einer Tageszeitung wieder veröffentlicht – heute wohl kaum als historisches Dokument auffallen, so aktuell ist er. Er ist noch immer ein Kompendium für verantwortungsbewusstes globales Denken. Er ist Ausdruck der lebendigen politischen Vision Willy Brandts.

Neben dem Frieden ist ihm die Freiheit am wichtigsten – „ohne Wenn und Aber“ hat Willy Brandt einmal gesagt. Aber er meinte nicht die Freiheit, von der die falschen Liberalen heute sprechen. Er meinte: „Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und Furcht.“ Freiheit hat Voraussetzungen, die wir nur gemeinsam schaffen können. Freiheit von und Freiheit zu. Das gehört zusammen. Auch global.

Das hat der Brandt-Bericht klar herausgehoben: Das Ende der politischen Unterdrückung durch Kolonialisierung reicht eben nicht aus, um die Länder gerade im Süden der Welt wirklich frei zu machen. Freiheit braucht Bildung, Wohlstand für alle in Maßen, demokratische Strukturen. Freiheit braucht Freiheit als die des Anderen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für eine gerechte Gestaltung der Weltwirtschaft ein. Schon in Godesberg haben wir 1959 aufgeschrieben: „Alle Völker müssen die gleiche Chance haben, am Wohlstand der Welt teilzuhaben.“ Das war schon der Kern einer weltpolitischen Konzeption. Aber die Nord-Süd-Dimension war nur andeutungsweise sichtbar. Damals fehlten noch Hinweise darauf, was Solidarität mit der Mehrheit der Erdbevölkerung für die Industrieländer und ihre Politik bedeutet.

Im Berliner Programm von 1989 haben wir dann die Weltgesellschaft konsequent mitgedacht. Hier geht es bereits um Ausgleich zwischen Nord und Süd durch Entwicklungspolitik und um den weltweiten Erhalt unserer Lebensgrundlagen für die kommenden Generationen durch Umweltpolitik. Die Fragen von Globalisierung und weltweiter Zusammenarbeit sind noch wichtiger als schon 1989. Die Welt ist kleiner geworden. Ihre Widersprüchlichkeit umso brisanter:

Globalisierung hat ein doppeltes Gesicht: Globalisierung führt einerseits zu Wohlstand, Freizügigkeit und an manchen Stellen der Welt auch zu mehr Demokratie. Andererseits aber führt Globalisierung auch zur Dominanz der internationalen Kapitalmärkte und reduziert die Handlungsmöglichkeiten der nationalen Regierungen. Damit müssen wir umgehen. Oder, wie Willy Brandt im Vorwort seines Berichtes schreibt: „Es scheint eine ständige Aufgabe für die Menschheit zu sein, aus Widersprüchen heraus Ordnung werden zu lassen.“ Deswegen brauchen wir eine Globalisierung der Politik.

Es gibt noch zu viele im Lande, die glauben, man könne für oder gegen Globalisierung sein. Das geht aber nicht mehr. Wirtschaft ist längst globalisiert, die Finanzwelt, die Umwelt – der Terrorismus leider auch. Die globale Fabrik, in der die Zeichnung aus Indien und die Fertigteile aus der Tschechischen Republik zur Endmontage nach Deutschland kommen, ist doch längst Realität. Es steht dann zwar „Made in Germany“ auf dem Produkt, aber die Entstehungsgeschichte ist international. Das hat sein Gutes und das beschert Probleme. Die Belegschaften in den Betrieben können etliche Geschichten über die Konsequenzen der Globalisierung erzählen. Bei Opel zum Beispiel. Und was uns mit Wucht trifft und verunsichert, das geht auch an den Entwicklungsländern nicht vorbei. Häufig profitieren sie von neuer Freiheit, sind aber zugleich dem weltweiten Markt völlig schutzlos ausgeliefert. Wir haben keine Alternative: Wir müssen mit der Globalisierung und ihren Widersprüchen umgehen. Und wir können das.

Sozialdemokraten waren immer Internationalisten. Auf dem Parteitag 1925 in Heidelberg ging es schon einmal um eine neue Ordnung für die Welt. Unsere Idee war schon damals: Es muss eine Art Weltregierung geben, eine Instanz, die – demokratisch legitimiert – die Welt lenkt. Davon sind wir weit entfernt, was die ökonomischen, aber auch was die Friedensfragen angeht. Außerdem erscheint heute Willy Brandts 25 Jahre alte Forderung nach einer „Weltinnenpolitik“ weit vernünftiger. Manche Wissenschaftler ergänzen ausdrücklich: „Weltinnenpolitik ohne Weltregierung“. Wie globale Politik aussehen kann, dafür gibt es viele Modelle. Klar ist nur: Wir müssen uns der politischen Herausforderung stellen.

Wir werden nicht einen Graben um Deutschland ziehen und unseren eigenen Wohlstand retten können. Nein, wir müssen internationale Politik machen und uns bewusst sein, dass unserer eigener Wohlstand davon abhängig ist, ob wir diese internationale Politik erfolgreich mitgestalten. Das gilt zuerst und vor allem für Europa. Europa, wenn es seine Kräfte bündelt, die demokratischen, die sozialen und die ökonomischen, kann ein wichtiger Promotor sein für Frieden und Freiheit in der Welt.

Es ist unsere historische Leistung, dass wir den Kapitalismus gezähmt haben. Die Stärken des Marktes bewahren, seine Schwächen korrigieren. Darum ging es im nationalen Rahmen und darum geht es jetzt international. Markt alleine ist weder sozial gerecht noch ökonomisch vernünftig. Das gilt auch für die internationalen Märkte. Sie brauchen einen politischen, kulturellen und sozialen Rahmen. Der fehlt auf globaler Ebene. Deshalb muss die Entscheidungsfähigkeit der Politik international entwickelt werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung gefordert. Wir werden politische Antworten darauf geben müssen. Daran wollen wir arbeiten.

Und: Wir werden dafür sorgen, dass das Programm nicht nur Papier bleibt. Aufklärungsarbeit in der Partei und in der Öffentlichkeit ist nötig. Konkretes Engagement, konkrete Zusammenarbeit mit Projekten in Entwicklungsländern. Das muss die Gesellschaft leisten, die Partei, die Politik insgesamt. Deswegen ist die Idee der Partnerschaften und Patenschaften zwischen Kommunen hier in Deutschland und von der Flut betroffenen Kommunen so wichtig. Hier wird globale Mitmenschlichkeit und Solidarität konkret. Aus den Patenschaften sollen schließlich echte Partnerschaften werden.

Die heutige Veranstaltung kann – genauso wie die Programmdebatte – ein Anlass sein, die globale Dimension unserer Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in den Mittelpunkt zu rücken. All die Fragen, die wir auf hohem Wohlstandsniveau bei uns im Land diskutieren, stellen sich in anderen Teilen der Erde existentiell. Das gilt für das Recht auf Nahrung und Wohnung und Bildung und Unversehrtheit. Wir stehen heute weltweit vor der Aufgabe zu verhindern, dass ganze Kontinente verhungern, verdursten oder ertrinken, an Seuchen sterben oder sich in Gewalt aufreiben.

Anzunehmen, dass sich die ärmsten Regionen unserer Erde wie Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen können, nur weil wir ihnen formale Freiheit garantieren, ist illusionär. Sie brauchen Hilfe, konkret und nachhaltig. Wir brauchen ein Bewusstsein für die Unteilbarkeit der Probleme dieser Erde.

„Globalisierung von Mitmenschlichkeit“ – heute ist das mehr Vision als Wirklichkeit. Aber wir wollen die Zukunft der Welt so gestalten, „dass sie durch Frieden und Wohlfahrt, durch Solidarität und Würde geprägt sein wird.“ Dabei wissen wir auch: Das Paradies auf Erden wird es nie geben; und nichts, was erreicht ist, ist für immer sicher. Der Kampf wird nie aufhören, denn auch wir werden nie aufhören dafür zu kämpfen, dass es den Menschen besser geht. Im Großen wie im Kleinen.

Willy Brandt hat uns vorgemacht, dass politische Visionen die Verbindung zwischen der politischen Einsicht von heute und der politischen Realität von morgen sind. Das hat Voraussetzungen: Mut, ehrgeizige Ziele zu beschreiben. Beweglichkeit, um den Weg dahin zu finden. Bereitschaft zum Engagement. Vertrauen in Fortschritt und ein besseres Morgen. Kraft zur Zuversicht!

ür uns ist auch klar: Mitmenschlichkeit weltweit braucht Mitmenschlichkeit bei uns im Lande. Solidarität international macht Solidarität hier nicht entbehrlich. Wer für Globalisierung der Mitmenschlichkeit wirkt, muss bedenken, wo die Herausforderung beginnt: Im politischen Alltag dieses Landes, bei uns selbst. Nur wenn in Deutschland niemand Angst haben muss, weil er anders ist, wenn niemand hungern muss, weil er arm ist, wenn niemand diskriminiert wird, weil er schwach ist, dann werden wir die Reife haben, die Globalisierung der Mitmenschlichkeit aus der Ecke des Exklusiven heraus zu holen und Alltag daraus zu machen
Es geht um Mitmenschlichkeit und Solidarität als etwas

Selbstverständliches – weil wir wissen: Es ist viel zu tun. Hier und in der Welt.


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